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Sommer: Bundestag vom 14. – 16. Juni 2019 in Linz

Getreu dem Motto „In Linz beginnt’s“ waren nicht nur zahlreiche Delegierte aus allen Bundesländern dem Ruf in die oberösterreichische Landeshauptstadt gefolgt, um am diesjährigen Bundestag teilzunehmen. Neben Funktionären aus dem Ausland sind österreichische Politiker und Funktionäre der Wirtschaft gekommen, haben Videobotschaften gesandt oder Grußworte übermittelt.

DI Elisabeth Olischar, ÖVP Klubobfrau in Wien und RA Dr. Wolfgang Ulm, ÖVP Bautensprecher in Wien reisten eigens aus der Bundeshauptstadt an und bekundeten dem Einsatz des ÖHGB für den Schutz und die Verteidigung des Eigentums ihre volle Zustimmung und Unterstützung. Ebenso auch Dr. Günter Stummvoll, der seit Jahren als Initiator und Sprecher der Plattform „Initiative Standort“ (vormals „Aktionsplattform für Leistung und Eigentum“) 13 Interessenvertretungen unermüdlich Präsenz und Aufmerksamkeit in der öffentlichen Wahrnehmung und Positionierung der für unseren Wirtschaftsstandort so wichtigen Anliegen verschafft.

Wie wichtig Investitionen von privaten Hausbesitzern für unsere Wirtschaft sind, betonte KR Mag. Ulrike Rabmer-Koller, Vizepräsidentin der WKO, Präsidentin der UEAPME, einer europäischen Organisation im Bereich der Klein- und Mittelbetriebe und Vorsitzende der Rabmer Group, eines oberösterreichischen Traditionsunternehmens.

Die Justizsprecherin der ÖVP und Obfrau des Justizausschusses, Abg. z. NR Mag. Michaela Steinacker und der Bautensprecher der ÖVP, Abg. z. NR Johann Singer standen darüber hinaus den Funktionären im Rahmen einer einstündigen Gesprächsrunde zur Verfügung.

Landesrat Markus Achleitner, VÖS-Präsident Dr. Oliver Ginthör, ÖGV-Vorsitzender und Abg. z. NR Peter Haubner, WKO-Präsident Dr. Harald Mahrer, LWK-Präsident Josef Moosbrugger, Raiffeisen-Generalsekretär Dr. Andreas Pangl und RAK-Präsident Dr. Rupert Wolff übermittelten ihre Grußbotschaften über Video und wünschten der Tagung viel Erfolg. Landeshauptmann Dr. Thomas Stelzer bedauerte sein Fernbleiben ebenso wie WKO-Generalsekretär Karlheinz Kopf und IV- Generalsekretär Dr. Christoph Neumayer und übermittelten den anwesenden Delegierten ihre Grußworte auf schriftlichem Weg.

Der Bundestag endete am 16. Juni mit einer Sitzung, in welcher neben einem ausführlichen Bericht über die Geschehnisse und Aktivitäten des letzten Jahres und der Festsetzung inhaltlicher Arbeitsschwerpunkte auch die Resolution 2019 offiziell verabschiedet wurde. Diese enthält ebenso wie die begleitend dazu verfasste Presseaussendung ein klares und deutliches Bekenntnis zu dringend nötigen Liberalisierungen anstelle von weiteren – für alle Beteiligten schädlichen – Regulierungen. Beide Texte finden Sie in dieser Ausgabe.

Großer Dank gebührt dem Landesverband Oberösterreich und dem Bezirksverband Linz für die hervorragende Organisation und den reibungslosen Ablauf dieser Tagung.

Feststeht nun auch der Wahltermin für die Nationalratswahlen im September und mittlerweile befindet sich auch das Parlament nach intensiven Verhandlungswochen in der Sommerpause. Aber schon jetzt ist absehbar, dass es ein heißer Herbst werden wird. Wir bleiben dran.

Verbringen Sie einen schönen Sommer!

Ihr Martin Prunbauer

Österr. Haus- & Grundbesitzerbund, Landesgerichtsstraße 6, A-1010 Wien, Tel. +43 (0)1 505 74 00, Email: office@oehgb.at
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